Aufbruchstimmung bei Vorstandsklausur
(Dieser Artikel erscheint vermutlich in der nächsten ALTERNATIVE)
GEMEINSAM ist bislang vor allem als Fraktion in der Arbeiterkammer Vorarlberg aktiv. GEMEINSAM ist aber auch (wieder) eine anerkannte Fraktion im ÖGB Vorarlberg. Dieser Arbeitsbereich soll nun sein Schattendasein beenden. Strategien, wie das gehen soll, hat der GEMEINSAM-Vorstand bei einer Klausur in Lingenau, Bregenzerwald, entwickelt.
Derzeit ist GEMEINSAM mit drei Betriebsräten in der GPA-djp Vorarlberg (Gewerkschaft der Privatangestellten – Druck – Journalismus – Papier) und mit einem in der Pro-Ge (Produktionsgewerkschaft) vertreten. Diese GEMEINSAM-Betriebsräte sind Teil der AUGE/UG (Alternative und Grüne Gewerkschafter/innen/Unabhängige Gewerkschafter/innen). Weiters zählen neun Personalvertreter/innen im Öffentlichen Dienst zur UGöD (Unabhängige Gewerkschafter/innen). Erklärtes Ziel des Vereins GEMEINSAM ist es, dass bei der Arbeiterkammerwahl 2014 mindestens 14 Betriebsratsmitglieder auf der GEMEINSAM-Liste antreten.
GEMEINSAM entstand 1993 mit dem Ziel, bei den AK-Wahlen 1994 erstmals anzutreten. Mit dabei waren von Anfang an auch Gewerkschaftsmitglieder und Betriebsräte. Der 1994 als erster GEMEINSAM-Kammerrat gewählte Mario Lechner war beispielsweise damals Betriebsratsvorsitzender im Sozialverein DOWAS. Folglich begann GEMEINSAM sich auch gewerkschaftlich zu orientieren. GEMEINSAM schloss sich kurz nach seiner Gründung der bundesweiten Alternativen Fraktion in AK und ÖGB an, die damals noch den Namen „GE – Gewerkschaftliche Einheit“ trug. GEMEINSAM war so dann auch bei der Umbenennung der GE zur „AUGE – Alternative und Grüne Gewerkschafter/innen“ und beim Zusammenschluss mit den „UGöD – Unabhängigen Gewerkschafter/innen für mehr Demokratie“ in der GöD (Gewerkschaft öffentlicher Dienst) und der KIV – Konsequente Interessenvertretung in der GdG (Gewerkschaft der Gemeindebedienstete) zur neunen ÖGB-Fraktion „UG – Unabhängige Gewerkschafter/innen“ von Anfang an dabei. Die UG war und ist ein Bottom-Up-Projekt, ein Zusammenschluss von vielen Basis- und Betriebsgruppen mit jeweils eigener Geschichte, eigener Identität und eigenem Namen, was für Neueinsteiger/innen nicht immer leicht zu durchblicken ist, wie auch einige Teilnehmer/innen an der Klausur feststellen mussten. Mit Markus Koza, dem UG-Vertreter im ÖGB-Präsidium, hat sich GEMEINSAM einen kompetenten Referenten ins Land geholt, der es schaffte, den Mitgliedern des GEMEINSAM-Vorstands einen ersten Durchblick zu verschaffen.
Passives Wahlrecht erkämpft, aber Fraktionsstatus verloren
GEMEINSAM war in seiner Gewerkschaftsarbeit in den 1990er-Jahren schon weiter als heute, sowohl im ÖGB als auch in der GPA als Fraktion anerkannt und in der GöD, die sich bis heute beharrlich weigert, die UG als Fraktion anzuerkennen, mit Funktionär/innen vertreten. 1999 wurden Kolleg/innen mit türkischer Staatsbürgerschaft von der GEMEINSAM-Liste zur AK-Wahl gestrichen. In einem jahrelangen Rechtsstreit gelang es GEMEINSAM das allgemeine passive Wahlrecht bei AK- und Betriebsratswahlen durchzusetzen. Gegner/innen in diesem zeit-, energie- und finanzaufwändigen Prozess waren die Mitglieder der AK-Hauptwahlkommission, fast alle Funktionäre und Angestellte von Gewerkschaften. Um nicht weiter die Prozessgegner mitfinanzieren zu müssen, traten die GEMEINSAM-Aktivist/innen Großteils aus den Gewerkschaften aus, womit dann auch der Fraktionsstatus verloren ging.
Vor der AK-Wahl 2009 stieß Can Bozgül zu GEMEINSAM. Er war und ist türkischer Staatsbürger, Betriebsrat bei Tridonic in Dornbirn und somit einer der Nutznießer des Kampfes um das allgemeine passive Wahlrecht. Seither entwickelt sich die GEMEINSAM-Gewerkschaftsarbeit wieder zaghaft. Die Klausur wird dieser Entwicklung nun den notwendigen Schub verleihen. Die Gewerkschaftsarbeit ist mit der Klausur vom Rand ins Zentrum des Blickfelds gerückt. Die Vorstandsmitglieder haben die notwendigen Grundlagen erfahren. Die Strategien sind nun klar, die nächsten Schritte definiert und die strukturellen Weichen gestellt. In den nächsten Monaten wird GEMEINSAM intensiv mit Mitgliedern und Symphatisant/innen in Kommunikation treten, um sie für das Projekt „GEMEINSAM in den Gewerkschaften“ zu gewinnen. Es gibt mit Sicherheit mehr als drei Betriebsratsmitglieder in Vorarlberg, die sich als alternativ, grün, links oder unabhängig verstehen und daher dazu zu gewinnen sind, eine Fraktionserklärung für die AUGE/UG zu unterschreiben. Weiters wird es in den nächsten Jahren gelingen, dass GEMEINSAM-Aktivist/innen bei Betriebsrats-, Personalvertretungs- und Gewerkschaftswahlen antreten, entweder auf Einheitslisten oder auf GEMEINSAM-Listen. So wird es gelingen, nicht nur im ÖGB-Vorarlberg, sondern auch in mehreren Gewerkschaften den Fraktionsstatus und damit Einfluss auf die Gewerkschaftspolitik zu erlangen.
GEMEINSAM und die Grünen
Für GEMEINSAM war immer klar, dass die Interessen der Arbeitnehmer/innen völlig frei und unabhängig von äußeren Einflüssen, sei es von Unternehmer/innen, von politischen Parteien oder von anderen Organisationen und Interessen zu definieren und zu vertreten sind. Dennoch – oder gerade deswegen – hatte GEMEINSAM immer ein freundschaftliches und kooperatives Verhältnis zu den Grünen. Einzelne GEMEINSAM-Aktivist/innen waren und sind Mitglieder der Grünen. GEMEINSAM hat sich im Laufe der Entwicklung dann auch entschlossen, bei AK-Wahlen als „GEMEINSAM – Grüne und Unabhängige“ zu kandidieren. Bei AK-Wahlen soll das auch weiterhin so sein. Um aber in der Gewerkschaftsarbeit keinen Zweifel an der Unabhängigkeit und Bereichsautonomie der GEMEINSAM-Aktivist/innen und GEMEINSAM-Gruppen in Betrieben und Gewerkschaften aufkommen zu lassen, werden die Gewerkschafter/innen als „GEMEINSAM/UG“ auftreten, wobei das UG für die bundesweite ÖGB-Fraktion „Unabhängige Gewerkschafter/innen“ steht. Die verbindende gemeinsame „Marke“ bleibt GEMEINSAM. Unabhängig davon in welchem Bereich die Alternativgewerkschafter/innen in Vorarlberg auftreten, bleibt damit die Wiedererkennbarkeit erhalten.
Kontakt zu GEMEINSAM/UG (ÖGB-Fraktion)
Can Bozgül
can.bozguel@ug-oegb.at
Mario Lechner
mario.lechner@kiv.at
Gemeinsam – Grüne und Unabhängige (AK-Fraktion)
Sadettin Demir
Sadettin.demir@gruene.at
Europa
Schifferstadt erhält die erste grüne Bürgermeisterin in Rheinland-Pfalz. 
Der Grüne 
