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GEMEINSAM ist bislang vor allem als Fraktion in der Arbeiterkammer Vorarlberg aktiv. GEMEINSAM ist aber auch (wieder) eine anerkannte Fraktion im ÖGB Vorarlberg. Dieser Arbeitsbereich soll nun sein Schattendasein beenden. Strategien, wie das gehen soll, hat der GEMEINSAM-Vorstand bei einer Klausur in Lingenau, Bregenzerwald, entwickelt.

Derzeit ist GEMEINSAM mit drei Betriebsräten in der GPA-djp Vorarlberg (Gewerkschaft der Privatangestellten – Druck – Journalismus – Papier) und mit einem in der Pro-Ge (Produktionsgewerkschaft) vertreten. Diese GEMEINSAM-Betriebsräte sind Teil der AUGE/UG (Alternative und Grüne Gewerkschafter/innen/Unabhängige Gewerkschafter/innen). Weiters zählen neun Personalvertreter/innen im Öffentlichen Dienst zur UGöD (Unabhängige Gewerkschafter/innen). Erklärtes Ziel des Vereins GEMEINSAM ist es, dass bei der Arbeiterkammerwahl 2014 mindestens 14 Betriebsratsmitglieder auf der GEMEINSAM-Liste antreten.

GEMEINSAM entstand 1993 mit dem Ziel, bei den AK-Wahlen 1994 erstmals anzutreten. Mit dabei waren von Anfang an auch Gewerkschaftsmitglieder und Betriebsräte. Der 1994 als erster GEMEINSAM-Kammerrat gewählte Mario Lechner war beispielsweise damals Betriebsratsvorsitzender im Sozialverein DOWAS. Folglich begann GEMEINSAM sich auch gewerkschaftlich zu orientieren. GEMEINSAM schloss sich kurz nach seiner Gründung der bundesweiten Alternativen Fraktion in AK und ÖGB an, die damals noch den Namen „GE – Gewerkschaftliche Einheit“ trug. GEMEINSAM war so dann auch bei der Umbenennung der GE zur „AUGE – Alternative und Grüne Gewerkschafter/innen“ und beim Zusammenschluss mit den „UGöD – Unabhängigen Gewerkschafter/innen für mehr Demokratie“ in der GöD (Gewerkschaft öffentlicher Dienst) und der KIV – Konsequente Interessenvertretung in der GdG (Gewerkschaft der Gemeindebedienstete) zur neunen ÖGB-Fraktion „UG – Unabhängige Gewerkschafter/innen“ von Anfang an dabei. Die UG war und ist ein Bottom-Up-Projekt, ein Zusammenschluss von vielen Basis- und Betriebsgruppen mit jeweils eigener Geschichte, eigener Identität und eigenem Namen, was für Neueinsteiger/innen nicht immer leicht zu durchblicken ist, wie auch einige Teilnehmer/innen an der Klausur feststellen mussten. Mit Markus Koza, dem UG-Vertreter im ÖGB-Präsidium, hat sich GEMEINSAM einen kompetenten Referenten ins Land geholt, der es schaffte, den Mitgliedern des GEMEINSAM-Vorstands einen ersten Durchblick zu verschaffen.

Passives Wahlrecht erkämpft, aber Fraktionsstatus verloren

GEMEINSAM war in seiner Gewerkschaftsarbeit in den 1990er-Jahren schon weiter als heute, sowohl im ÖGB als auch in der GPA als Fraktion anerkannt und in der GöD, die sich bis heute beharrlich weigert, die UG als Fraktion anzuerkennen, mit Funktionär/innen vertreten. 1999 wurden Kolleg/innen mit türkischer Staatsbürgerschaft von der GEMEINSAM-Liste zur AK-Wahl gestrichen. In einem jahrelangen Rechtsstreit gelang es GEMEINSAM das allgemeine passive Wahlrecht bei AK- und Betriebsratswahlen durchzusetzen. Gegner/innen in diesem zeit-, energie- und finanzaufwändigen Prozess waren die Mitglieder der AK-Hauptwahlkommission, fast alle Funktionäre und Angestellte von Gewerkschaften. Um nicht weiter die Prozessgegner mitfinanzieren zu müssen, traten die GEMEINSAM-Aktivist/innen Großteils aus den Gewerkschaften aus, womit dann auch der Fraktionsstatus verloren ging.

Vor der AK-Wahl 2009 stieß Can Bozgül zu GEMEINSAM. Er war und ist türkischer Staatsbürger, Betriebsrat bei Tridonic in Dornbirn und somit einer der Nutznießer des Kampfes um das allgemeine passive Wahlrecht. Seither entwickelt sich die GEMEINSAM-Gewerkschaftsarbeit wieder zaghaft. Die Klausur wird dieser Entwicklung nun den notwendigen Schub verleihen. Die Gewerkschaftsarbeit ist mit der Klausur vom Rand ins Zentrum des Blickfelds gerückt. Die Vorstandsmitglieder haben die notwendigen Grundlagen erfahren. Die Strategien sind nun klar, die nächsten Schritte definiert und die strukturellen Weichen gestellt. In den nächsten Monaten wird GEMEINSAM intensiv mit Mitgliedern und Symphatisant/innen in Kommunikation treten, um sie für das Projekt „GEMEINSAM in den Gewerkschaften“ zu gewinnen. Es gibt mit Sicherheit mehr als drei Betriebsratsmitglieder in Vorarlberg, die sich als alternativ, grün, links oder unabhängig verstehen und daher dazu zu gewinnen sind, eine Fraktionserklärung für die AUGE/UG zu unterschreiben. Weiters wird es in den nächsten Jahren gelingen, dass GEMEINSAM-Aktivist/innen bei Betriebsrats-, Personalvertretungs- und Gewerkschaftswahlen antreten, entweder auf Einheitslisten oder auf GEMEINSAM-Listen. So wird es gelingen, nicht nur im ÖGB-Vorarlberg, sondern auch in mehreren Gewerkschaften den Fraktionsstatus und damit Einfluss auf die Gewerkschaftspolitik zu erlangen.

GEMEINSAM und die Grünen

Für GEMEINSAM war immer klar, dass die Interessen der Arbeitnehmer/innen völlig frei und unabhängig von äußeren Einflüssen, sei es von Unternehmer/innen, von politischen Parteien oder von anderen Organisationen und Interessen zu definieren und zu vertreten sind. Dennoch – oder gerade deswegen – hatte GEMEINSAM immer ein freundschaftliches und kooperatives Verhältnis zu den Grünen. Einzelne GEMEINSAM-Aktivist/innen waren und sind Mitglieder der Grünen. GEMEINSAM hat sich im Laufe der Entwicklung dann auch entschlossen, bei AK-Wahlen als „GEMEINSAM – Grüne und Unabhängige“ zu kandidieren. Bei AK-Wahlen soll das auch weiterhin so sein. Um aber in der Gewerkschaftsarbeit keinen Zweifel an der Unabhängigkeit und Bereichsautonomie der GEMEINSAM-Aktivist/innen und GEMEINSAM-Gruppen in Betrieben und Gewerkschaften aufkommen zu lassen, werden die Gewerkschafter/innen als „GEMEINSAM/UG“ auftreten, wobei das UG für die bundesweite ÖGB-Fraktion „Unabhängige Gewerkschafter/innen“ steht. Die verbindende gemeinsame „Marke“ bleibt GEMEINSAM. Unabhängig davon in welchem Bereich die Alternativgewerkschafter/innen in Vorarlberg auftreten, bleibt damit die Wiedererkennbarkeit erhalten.

Kontakt zu GEMEINSAM/UG (ÖGB-Fraktion)

Can Bozgül

can.bozguel@ug-oegb.at

Mario Lechner

mario.lechner@kiv.at

Gemeinsam – Grüne und Unabhängige (AK-Fraktion)

Sadettin Demir

Sadettin.demir@gruene.at

Bilder dazu finden sich hier.

Pzwei ist eine der größten Medienagenturen im Bodenseeraum. Einmal jährlich lädt der Firmeninhaber Wolfgang Pendl Mitarbeiter/innen und Kund/innen zu einem Sommerfest. Für heuer hat er sich etwas besonderes einfallen lassen. Er und seine Mitarbeiter/innen brauten mit Unterstützung des Bregenzer Heimbrauers Matthias Grabher ein eigenes Bier. Da das Fest auf dem Gelände des Ökocampingplatzes „Mexico“ am Bregenzer Bodenseeufer stattfinden sollte, erhielt das Lagerbier auch den spanischen Namen „Pzwei Cerveza“. Diese Eigenkreation trug neben der attraktiven Location nicht unwesentlich zum Gelingen des Pzwei-Sommerfestes bei.

Links:
Pzwei www.pzwei.at
Camping Mexico www.camping-mexico.at
BierIG www.bierig.org

Wolfgang Pendl (pzwei), Renate Heiler (Camping Mexico), Matthias Grabher (Heimbrauer), Mario Lechner (BierIG Vorarlberg), Copyright: Udo Mittelberger

Bierkonsument/innen haben nun auch in Vorarlberg eine Interessengemeinschaft.

Unlängst wurde in Dornbirn die Landessektion Vorarlberg der „BierIG – Interessengemeinschaft der Bierkonsument/innen“ (www.BierIG.org) gegründet.
Die Bier IG bildete sich 2002 und hat bereits über 1000 Mitglieder und nun Sektionen in allen Bundesländern. Vorarlberg war der letzte weiße Fleck auf der BierIG-Landkarte.

Die Gründungsversammlung fand in den Kellergewölben der größten Vorarlberger Brauerei, der Mohrenbrauerei in Dornbirn, statt. Unter anderem zählt auch Mohren-Geschäftsführer Heinz Huber zu den Gründungsmitgliedern. Die BierIG Vorarlberg wird aber kein „Mohren-Fanclub“ sein. Vielmehr achtet die Organisation sehr auf die Wahrung ihrer Unabhängigkeit.

Biervielfalt und Bierkultur

Die beiden zentralen Vereinsziele sind die Erhaltung und Förderung der Biervielfalt und der Bierkultur. Neben Personen, die beruflich mit der Herstellung und dem Vertrieb von Bier zu tun haben, zählen auch Biersomeliers, Heimbrauer/innen und Menschen, die einfach gerne gutes Bier trinken und die hinter den Vereinszielen stehen, zu den Mitgliedern der BierIG.

Zur Gründungsversammlung sind die Präsidentin Helene Hanghofer und die beiden Vizepräsidenten Alois Leitner und Markus Walcher angereist. Zum Vorsitzenden der Landessektion wurde Mario Lechner gewählt. Der Bierliebhaber ist Angestellter der Stadt Hohenems und dort für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig.

Bierfestival und Staatsmeisterschaft

Die BierIG organisiert jährlich das größte Bierfestival Österreichs und eine Staatsmeisterschaft der Haus- und Kleinbrauer. Die beiden Gründungsmitglieder der Sektion Vorarlberg, Simon und Matthias Grabher aus Bregenz, erreichten bei der heurigen Staatsmeisterschaft den zweiten Preis in der Kategorie Weizen- und Roggenbiere der Hausbrauer.

Europa

Die BierIG ist die österreichische Vertretung in der European Beer Consumers Union (www.ebcu.org) und vertritt damit die Interessen der österreichischen Bierkonsument/innen auch auf Europäischer Ebene.

Kontakt

Mario Lechner
Metzgerbildstraße 6a, 6900 Bregenz
mario.lechner@bierig.org
skype: mario-lechner
mobil: +43 (0) 650 – 3142775
www.BierIG.org

Die Grünen (I Verdi del Ticino) können ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln, von 3,45 % auf 7,6 % (+ 4,15%). In Mandaten wachsen sie von vier auf sieben Sitzen.

Darmstadt

Jochen Partsch erreicht in einer Stichwahl in der südhessischen kreisfreien Stadt gegen den amtierenden, sozialdemokratischen Amtsinhaber Walter Hoffmann 69,1 % und wird neuer Oberbürgermeister.

Schifferstadt

Schifferstadt erhält die erste grüne Bürgermeisterin in Rheinland-Pfalz. Ilona Volk setzt sich ebenfalls in einer Stichwahl gegen den Amtsinhaber durch, hier der Christdemokrat Bruno Dell, der nur noch auf 36,6 % der Stimmen kommt (Volk 63,4 %). Schifferstadt hat rund 20.000 Einwohner/innen und liegt im Süden von Rheinland-Pfalz in der Nähe von Worms, Ludwigshafen und Mannheim.

Im Tessin kandidiert die GLP nicht. Der Zugewinn der Grünen fällt ersten Informationen zufolge dementsprechend stärker aus. Aber auch hier gewinnen vor allem die Rechten. Die Lega dei Ticinesi steigt zur stärksten Partei auf.

Kantonsrat

Quelle: Kanton Zürich

Die Grünen legen also leicht zu, können ihre 19 Mandate verteidigen, aber keines dazu gewinnen. Die Grünliberalen hingegen, die sich vor den Wahlen im Jahr 2007 von den Grünen abspalteten und aus dem Stand auf 10 Mandate kamen, konnten sich nun  auf 19 Mandate fast verdoppeln. Grüne und Grünliberale sind nun zusammen stärker als die Sozialdemokraten (35 Mandate). Stärkste Partei wurde wiederum die rechtspopulistische Schweizer Volkspartei.

Regierungsrat

Der Grüne Martin Graf erreichte mehr Stimmen als der amtierende Regierungsrat Hans Hollenstein von der Christlichen Volkspartei und wird ihn somit in der Kantonsregierung ablösen.

Wir wollen nun eine großen Schritt weiter gehen! Wir gründen unsere eigene Bank! Auch in Vorarlberg! Wir „investieren“ unser Geld nicht nur verantwortungsvoll, sondern wir verwalten es auch gemeinsam und demokratisch, zunächst österreichweit mit einer selbstbestimmten Regionalgruppe Vorarlberg, später mit einer „Demokratischen Bank Vorarlberg“. Mehr dazu auf unserem neuen Blog: http://dembav.wordpress.com

Montag, 14. März 2011, 17 bis 19 Uhr

Landhaus Bregenz

Atomkraftwerke abschalten! – Weltweit!

Aufruf zur Mahnwache am Montag, den 14. März um 17 Uhr vor dem Landhaus in Bregenz:

Wir sind in Gedanken bei den Menschen in Japan, die von Erdbeben, Tsunami und Reaktorkatastrophe dreifach getroffen sind.

Wir sind in Sorge über den ungebremsten Ausbau der Hochrisikotechnologie Atomkraft: weltweit sind 436 Atomkraftwerke am Netz, 52 im Bau und weitere 76 geplant.

Wir verlangen den Ausstieg aus der Atomenergie. Jetzt. Weltweit. Und den Umstieg von nuklear auf erneuerbar.

Wir fordern unsere Schweizer und Deutschen Nachbarn auf, ihre Atomkraftwerke abzuschalten. Vorarlberg liegt im Fall einer Katastrophe und dem Austritt von Radioaktivität aufgrund oft vorherrschender Westwetterlagen im direkten Einzugsbereich der Schweizer Atomkraftwerke Beznau und Gösgen, die Errichtung von drei neuen Atomkraftwerken ist geplant.

Der Betrieb eines Atomkraftwerkes ist keine „innerstaatliche Angelegenheit“, sondern die vorsätzliche grenzüberschreitende Gefährdung von hunderttausenden Menschen! Schluss damit!

Mahnwache in Bregenz vor dem Landhaus. Montag, 14. März, 17 Uhr

Nächster wichtiger Anti-Atom-Termin:
Menschenstrom gegen Atom am Sonntag, 22. Mai 2011


16 Reaktoren rundum Österreich.