Von Bregenz nach Bozen

Ich sitze im Zug, fahre nach Bozen und denke mir, es wäre höchst an der Zeit, einen Kommentar zu den Gemeindewahlen von letzter Woche abzugeben.

In Bozen veranstalten die Grünen eine Tagung zum Thema Integration. Italien ist in diesem Bereich noch weiter hinten, als wir. Daher glauben die Grünen Südtirol – Verdi Alto Adige, sie könnten von uns etwas lernen und haben mich als Referent geladen. Das heißt, ich habe in den letzten Tagen zusammen geschrieben, was wir in den letzten fünf Jahren in Bregenz dazu erreicht haben. Ich werde dieses Referat dann auch noch hier hineinstellen.

Aber zurück zu den Gemeindewahlen. Die sind ja ganz anders ausgegangen, als ich gedacht habe und als eigentlich alle gedacht haben.

Gestimmt haben die Prognosen wohl nur bei der SPÖ. Es geht weiter bergab. In einer handvoll Gemeinden haben sie gar nicht mehr kandidiert. In Göfis kein Mandat mehr erreicht, einen von zwei Bürgermeistern verloren, flächendeckend Stimmen und Mandate verloren. Auch wenn die SPÖ Konkurrenz ist, kann uns das nicht freuen. Es geht uns damit vielfach eine Bündnispartnerin verloren. In Feldkirch etwa, wo die SPÖ aus dem Stadtrat geflogen ist, muss Marlene Thalhammer dort nun alleine fortschrittliche Positionen vertreten.

Erfreulich hingegen ist, dass – im Gegensatz zu anderen Wahlen – das, was die Roten verlieren, nicht automatisch zu den Blauen geht. Die hatten das letzte mal ihr schlechtestes Ergebnis und am letzten Sonntag ihr zweitschlechtestes. Vielleicht haben sie es diesmal mit ihrer skrupellosen Hetze gegen Migrant/innen doch überzogen. Vielleicht war es einfach nur das weitverbreitete kommunalpolitische Harmoniebedürfnis, das den aggressiven Wahlkampf diesmal nicht belohnte. Die Blauen haben zwei Bürgermeister verloren. Der Wechsel in Lustenau war wichtig. Die Absolute der ÖVP aber unnötig.

Und damit wäre ich bei der großen Gewinnerin dieser Wahl: Die ÖVP. Dass es nach tiefschwarz immer noch dunkler werden kann!?! Es ist beneidenswert, was diese Partei an Wahlkampfmaschinerie anwerfen kann und wenn diese Walze einmal rollt, dann fährt sie alles nieder: In Lustenau, in Hard, in Kennelbach, in Schwarzach, in Mittelberg, in Klaus …
… und natürlich auch in Bregenz. Bis 17:12 sah es so aus, als hätte die ÖVP auch hier die Absolute: 19 Mandate. Dann war endlich auch die Oberstadt ausgezählt. Nach dem dritten Versuch hat es die Sprengelwahlbehörde mit Hilfe des Leiters der Gemeindewahlbehörde auch dort geschafft, ein Ergebnis zusammen zu bringen und dieses kippte das Gesamtergebnis nochmals um nur wenige Stimmen. Die ÖVP kommt auf 18 wir auf 4 Mandate. Der Jubel war bei uns groß. Aber auch bei der ÖVP. Das verwundert im ersten Moment vielleicht – Zitat: „18 ist besser als 19“ – lässt sich aber erklären: Die ÖVP, die vor fünf Jahren eine katastrophale Niederlage einfuhr und die Absolute sehr, sehr deutlich verlor, weiß, wem sie die Trendwende zu verdanken hat. Ein großer Teil der Erfolge, mit denen sie sich im Wahlkampf schmückte, waren Grüne Projekte. Mindestens 10 davon, haben wir gegen anfänglich härtesten Widerstand der ÖVP durchgedrückt und umgesetzt. Der Beitritt zu Plan B zum Beispiel und damit auch der Bau der Radbrücke nach Hard. In der Auseinandersetzung zum Hafen, wäre die Bregenzer VP kläglich gescheitert, hätten wir ihr nicht beigebracht, wie so eine Herausforderung zu meistern ist. Klingt überheblich. War aber so. Und das weiß auch die ÖVP. Die Aussicht auf eine Absolute verursachte bei den Bregenzer Schwarzen zunächst naturgemäß großen Jubel und sofort boten sie uns an, weiter zu kooperieren. Die Gesichter wurden aber länger und länger, je öfter und je deutlicher wir ihnen erklärten, dass sie die Verantwortung nun alleine zu tragen hätten.
Ein wenig habe ich mich schon auf die Oppositionsarbeit gefreut. Mehr aber freut mich nun natürlich, dass wir doch wenigstens vier Mandate haben, dass mit Mustafa Yılmaz erstmals ein Grüner mit Migrationshintergrund in der Stadtvertertretung sitzt und dass – so wie’s im Moment aussieht – Schwarz-Grün eine Fortsetzung findet. Dennoch werden wir uns überlegen müssen, warum es uns nicht gelungen ist, für unsere gute Arbeit mehr Zustimmung zu bekommen und was wir da in den nächsten Jahren anders und besser machen müssen.

Die Grünergebnisse sind landesweit recht unterschiedlich und schwanken zwischen 7% in Lauterach und 37% in Göfis. Nach den Gemeindewahlen 2005 hatten wir 71 Mandate. Vor den heurigen Wahlen waren es 79, da sich unabhängige Listen in Altach, Klaus und Hohenems inzwischen als grün deklariert haben bzw. mit uns Bündnisse eingegangen sind und sich die Bludenzer/innen umgekehrt entschlossen haben, wieder wie früher als unabhängige Liste anzutreten. Nach dem letzten Sonntag sind es nun 89. Diesen Zuwachs haben wir v.a. den fünf neuen Kandidaturen zu verdanken: Hörbranz, Lochau, Lauterach, Wolfurt und Frastanz. Die bereits bestehenden Fraktionen konnten lediglich in Götzis und Göfis Mandate hinzu gewinnen. In den anderen Gemeinden stagnierten die Ergebnisse mehr oder weniger. Einige Mandate gingen verloren.
Sensationell ist das Ergebnis in Göfis: Von eh schon weit überdurchschnittlichen 22,8% haben sich unsere Göfner Freund/innen auf über 37,1% steigern können: Neun Mandate! Ihr neuer Bürgermeisterkandidat, Klaus Schmid, erreichte in der Bürgermeisterwahl sogar 44,4%, 4,2% mehr als der Amtsinhaber. Wenn alles klappt, gibt es ab nächstem Sonntag also den ersten grünen Bürgermeister in Vorarlberg, ja sogar in Österreich. Das wäre doch was. Ich war vor den Wahlen mehrfach in Göfis oben und habe mit ihnen auch eine eintägige Klausur am Letztehof gemacht. Ein bisschen habe ich zu diesem Erfolg also auch beigetragen. Stolz bin ich auch auf die Grünen Leiblachtal, da ich diese Regionalgruppe mit aufgebaut habe und wir auf meinen Vorschlag hin in Lochau und Hörbranz unter dem selben Namen – Grüne Leiblachtal – kandidiert und damit ein starkes Signal für gemeindeübergreifende Kooperation gesetzt haben. In Lochau erreichten wir aus dem Stand 23,3% und sechs Mandate. In Hörbranz 13% und drei Mandate. Nach der Stichwahl wird es dort möglicherweise die erste grüne Vizebürgermeisterin in Vorarlberg geben.

Es bleibt also spannend!

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