Generalstaaten

Am Mi 09.06.2010 wählen die Niederländer/innen ein neues Parlament, genauer gesagt die 150 Mitglieder der Zweiten Kammer der Generalstaaten (Tweede Kamer der Staten-Generaal).
10 Parteien sind bislang in den Generalstaaten vertreten, 18 Listen treten dieses mal an.

Wahl zur Zweiten Kammer 2006

Partei Kürzel 2006 2003
Prozent Sitze Prozent Sitze
Christen Democratisch Appèl (christdemokratisch) CDA 26,6 41 28,6 44
Partij van de Arbeid (sozialdemokratisch) PvdA 21,2 33 27,3 42
Socialistische Partij (kommunistisch) SP 16,6 25 06,3 09
Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (wirtschaftsliberal) VVD 14,6 22 17,9 28
Partij voor de Vrijheid (rechtspopulistisch) PVV 05,9 09
GroenLinks (grün, linksliberal) GL 04,6 07 05,1 08
ChristenUnie (christlich-demokratische, calvinistisch) CU 04,0 06 02,1 03
Democraten 66 (sozialliberal) D66 02,0 03 04,1 06
Partij voor de Dieren (Tierrechtspartei) PvdD 01,8 02 00,5 00
Staatkundig Gereformeerde Partij (konservativ, calvinistisch) SGP 01,6 02 01,6 02
EénNL (LPF-Abspaltung, rechtspopulistisch) 00,6 00
Lijst Pim Fortuyn (rechtspopulistisch) LPF 00,2 00 05,7 08
12 weitere Parteien 00,3 00
gesamt 150

Die vorgezogenen Neuwahlen wurden notwendig, da die Koalition aus  CDA, PvdA und CU zerbrach. Die PvdA hatte wegen Differenzen zum Afganistaneinsatz die Regierung verlassen.

Neben den 10 bereits im Parlament vertretenen Parteien kandidieren ausschließlich Listen, die 2006 noch nicht angetreten waren. Chancen auf Mandate werden der Trots op Nederland (Stolz auf die Niederlande, TON) einer rechten Abspaltung der VVD eingeräumt. Erstmals kandidiert auch die Piratenpartij.

Die Niederlande haben also – ähnlich wie die Schweiz – ein Vielparteiensystem und im Gegensatz zu den Propagandist/innen für ein Mehrheitswahlrecht muss festgehalten werden, dass es funktioniert.

Historisch hat diese Aufsplitterung der politischen Landschaft ihre Ursache in der religiösen Vielfalt des Landes. Neben den Liberalen und der Arbeiterbewegung bildeten sich drei weitere politische Lager: Ein katholisches und zwei protestantische. Die reformierte Kirche der Niederlande war nämlich von 1892 bis 2004 in die strenggläubig-calvinistischen Gereformeerde Kerken in Nederland und die gemäßigte Nederlandse Hervormde Kerk gespalten.

Von den Parlamentsparteien zählen die VVD und D66 (Abspaltung von der PvdA) zum liberalen Lager. Die sozialdemokratische PvdA, die ehemals maoistische SP und weitgehend auch GL stehen in der Tradition der Arbeiterbewegung. In den 60er-Jahren gelang der Zusammenschluß der drei christlichen Lager zum CDA. Teile des konservativ-calvinistischen Lagers vertreten noch die CU und die SGP. Progressive Christ/innen gingen diesen Weg ebenfalls nicht mit, bildeten eigene Parteien und schlossen sich später großteils GroenLinks an.

Nicht in der Tradition der liberalen und toleranten Niederlande steht die rechtspopulistische PVV, der starke Gewinne prognostiziert werden.

GroenLinks entstand 1989/1990 durch eine Fusion von vier Kleinparteien:

  • der Politieke Partij Radikalen (PPR) die sich 1968 von der Katholischen Volkspartei abgespaltet hatte (zwei Mandate in den Generalstaaten),
  • der linkssozialistischen Pacifistisch Socialistische Partij (PSP – gegründet  1957 – ein Mandat in den Generalstaaten),
  • der Communistische Partij van Nederland (CPN – gegründet 1919 – seit 1986 nicht mehr im Parlament vertreten) und
  • der Evangelische Volkspartij (EVP – 1981 – kein Mandat).

Bei den Parlamentswahlen 1990 erreichte GroenLinks 6 Mandate (4,1%). Ihren Höchststand hatte die Partei 1998 mit 11 Sitzen (7,3%). 2006 waren es nur noch sieben (4,6%). Bei den Wahlen zum Europaparlament 2009 konnte GroenLinks von zwei auf drei Mandate (von 25) zulegen. GL hofft diesen Erfolg bei den Wahlen am Mittwoch wiederholen zu können.

groenlinks.nl
http://de.wikipedia.org/wiki/Niederl%C3%A4ndische_Parlamentswahlen_2010

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2 Antworten zu Generalstaaten

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