Morgen wählt die Slowakei

Die Slowakei hat ein Einkammerparlament (Národná rada Slovenskej republiky), deren 150 Abgeordneten am Samstag, 12. Juni 2010, neu gewählt werden. 18 Listen treten an. Die slowakischen Grünen kandidieren mit den Linksdemokrat/innen.

Gewählt wird ähnlich wie in Österreich nach einem Verhältniswahlrecht mit einer 5%-Sperrklausel für Parteien und einer 7%- bzw. 10%-Klausel für Parteienbündnisse von zwei bis drei bzw. von vier und mehr Parteien.

Bislang im Parlament vertreten sind (Wahlen 2006)
Partei Abk. Übersetzung Ausrichtung % Sitze
SMER – sociálna demokracia SMER-SD RICHTUNG – Sozial-demokratie sozial-demokratisch, links-populistisch 29,1 50
Slovenská demokratická a kresťanská únia – Demokratická strana SDKÚ-DS Slowakische demokratische und christliche Union – Demokratische Partei rechtsliberal 18,4 31
Slovenská národná strana SNS Slowakische Nationalpartei rechts-extrem, ungarn-feindlich 11,7 20
Strana maďarskej koalície-Magyar Koalíció Pártja SMK/MKP Partei der ungarischen Koalition rechts-konservativ 11,7 20
Ľudová strana – Hnutie za demokratické Slovensko ĽS-HZDS Volkspartei – Bewegung für eine demokratische Slowakei national-konservativ 8,8 15
Kresťansko-demokratické hnutie KDH Christlich-demokratische Bewegung klerikal 8,3 14

Neben den sechs Parlamentsparteien kandidieren die Kommunistische Partei (Komunistická strana Slovenska), die 2006 aus dem Parlament flog, die Partei der demokratischen Linken, auf deren Liste auch Grüne kandidieren und 10 weitere Parteien.

Die slowakischen Grünen (Strana zelených – SZ) zogen 1990 bei den ersten Parlamentswahlen der neu gegründeten Republik mit 6 Mandate (3,5 % – 3%-Sperrklausel) ins Parlament ein.

1992 kandidierten zwei Grünparteien, die beide kein Mandat erhielten. 1994 und 1998 kandidierten sie in Parteienkoalitionen und erhielten wiederum Parlamentssitze. 2002 traten sie eigenständig an und kamen lediglich auf 1% der Stimmen und blieben auch bei den Parlamentswahlen 2006 und bei den Europawahlen 2009 erfolglos.

Sie kandidieren daher nun wieder in einer Koalition und zwar mit der Strana demokratickej ľavice (SDĽ – Partei der demokratischen Linke), die lange Zeit die stärkste sozialdemokratische Kraft war, seit 2002 aber nicht mehr im Parlament vertreten ist.

Dass die Grünen wieder ins Parlament einziehen ist aber dennoch unwahrscheinlich.

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2 Antworten zu Morgen wählt die Slowakei

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