Bosnien und Herzogowina, Brasilien, Zug (CH), Ungarn – Sonntag ist wieder Wahltag

Gestern waren also Wahlen in Lettland. Wiederrum zählen Grüne zu den Sieger/innen. (Lettland wählt Saeima)


Bosnien und Herzogowina

Heute werden 15 Parlamente gewählt. Eines ist der Kantonsrat von Zug in der Schweiz. Eines der Senat und der Nationalkongress von Brasilien. Alle anderen sind in Bosnien und Herzogowina: Das Parlament für den Gesamtstaat, je eines für die beiden sogenannten Entitäten: die Föderation Bosnien und Herzegowina – Federacija Bosne i Hercegovine und die Serbische Republik – Republika Srpska, zehn Parlamente für die Kantone der Föderation. Bei der letzten Wahlen kandidierten die Zeleni Bosne i Herzegovine – die Grünen Bosnien und Herzogowina mit wenig Erfolg. Ob sie auch heute kandidieren oder ob es diese Partei gar nicht mehr gibt, ist nicht zu eruieren.

Zug

Im Kanton Zug wurden heute
– der Regierungsrat, also die Exekutive,
– der Kantonsrat, die Legislative,
– die „Gemeindlichen Ämter“ also die lokalen Selbstverwaltungen,
– sowie das Obergericht gewählt.

Die Exekutive bestand bislang aus zwei Freisinnigen (FDP), zwei Christdemokraten (CVP), zwei Grünen – Sozialistisch Grüne Alternative Zug (SGA) und einem Vertreter der rechtspopulistischen SVP.
Die Grünen stellten mit Manuela Weichelt-Picard die Regierungsrätin für Inneres und mit Patrick Cotti den Regierungsrat für Bildung und Kultur. Beide traten wieder an. Den zweiten Sitz hatten sie vor vier Jahren den Sozialdemokrat/innen abgenommen. Nun mussten sie ihn leider an die SVP abgeben.
Die SGA wurde 1986 von Mitgliedern der Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP), parteilosen Linken und Aktivisten aus der Frauenbewegung, den Gewerkschaften und anderen Initiativen gegründet. Die SAP hatte trotzkistische Wurzeln.
2006 entstand aus der SGA und lokalen Gruppen die Alternative Kanton Zug. Sie war (zusammen mit Verbündeten) mit zwölf von 79 Mandaten im Landesparlament vertreten. Die Alternative ist seit 2009 Vollmitglied der Grünen Schweiz und heißt seitdem Alternative – Die Grünen Zug.
Die Kampagnenwebsite findet sich auf www.diezugkunft.ch

Die Wahlen zum Kantonsrat finden nicht landesweit statt. Jede Gemeinde wählt in getrennter Wahl im Proporzverfahren ihre Vertreter/innen. Die Grünen treten daher unter verschiedenen Bezeichnungen und in unterschiedlichen Bündnissen an.

Zug: Alternative-die Grünen / CSP – die Christlichsozialen / Parteilose (Stadt Zug)
Oberägi: Forum Oberägeri
Menzingen: Alternative-die Grünen und Sozialdemokratische Partei / SP (Menzingen)
Baar: Alternative-die Grünen Baar und Junge Alternative (Baar)
Cham: KRIFO Alternative Cham / Junge Alternative
Steinhausen: Grüne Steinhausen / Junge Alternative
Risch: Gleis 3 Alternative Risch

Nicht gewählt werden können die Grünen in Unterägeri, Hünenberg (Hier kandidiert eine unabhängige Grüngruppierung), Walchwil und Neuheim. In Zug, Cham, Baar und Risch kandidieren erstmals auch die Grünliberalen (GLP), was bei den Grünen zu Mandatsverlusten führt. Die GLP kommt auf zwei Sitze. Die Grünen verlieren vier.

Bei den Gemeindewahlen kandidieren die Grünen in den selben Gemeinden unter folgenden Bezeichnungen:

Zug: Alternative-die Grünen Zug
Oberägi: Forum Oberägeri
Menzingen: Alternative-die Grünen Menzingen
Baar: Alternative-die Grünen Baar
Cham: KRIFO Alternative Cham
Steinhausen: Grüne Steinhausen
Risch: Gleis 3 Alternative Risch

In der Kantonshauptstadt Zug wurde eine Grüne in die fünfköpfige Rechnungsprüfungskommission gewählt.
Im Großen Gemeinderat verlieren sie ein Mandat und haben nun nur noch acht statt bislang neun. Die erstmals angetretene GLP kommt auf zwei Sitze.

Für den Stadtrat von Zug kandiert die Linke (Grüne, SP und CSP) auf einer gemeinsamen Liste und war bislang mit einem CSP-Vertreter und einem SP-ler als Stadtpräsident vertreten. Nun sitzen drei Linke im sechsköpfigen Stadtrat (1 SP-Stadtpräsident, 2 CSP). Der Kandidat der Grünen, Stefan Gisler, wurde nicht gewählt.

Die Grünen haben keinen Wahlvorschlag für das Obergericht eingereicht.

Brasilien und Ungarn

Im Detail fehlt heute dafür die Zeit, wird aber noch ergänzt!

In Brasilien wird die/der Staatspräsident/in, sämtliche Gouverneur/innen der Bundesstaaten, die Senator/innen sowie die Abgeordneten im Nationalkongress neu gewählt.

In Ungarns Hauptstadt Budapest kommen die Grünen (LMP) auf über neun Prozent.

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