Portugal wählt einen neuen Präsidenten

Am Sonntag, dem 23. 1. 2011, wählen die Portugies/innen einen neuen Präsidenten.

Portugal ist seit 1910 eine Republik und hat seitdem einen Staatspräsidenten. Jedoch wurden nur etwa die Hälfte der Staatspräsidenten gewählt. Die anderen waren Putschisten und Diktatoren. Es gab einen nur kurzzeitig „erfolgreichen “ Putsch 1917. Das Ende der Ersten Republik kam dann mit dem Staatsputsch von 1926. Es dauerte bis 1976 bis wiederum ein Präsident demokratisch gewählt wurde. Möglich machte dies die fast unblutige Nelkenrevolution 1974. Bis 2001 wurden alle fünf Jahre zunächst Repräsentanten der Nelkenrevolution und dann Sozialisten (PS) gewählt. 2006 wurde dann erstmals ein Christdemokrat gewählt: Aníbal Cavaco Silva, der noch heute amtiert und wiedergewählt werden möchte. Bemerkenswert und etwas verwirrend ist, dass sich die Konservativen in Portugal Sozialdemokraten nennen. Die Partido Social Democrata (PSD) ist Mitglied der Europäischen Volkspartei. Die Regierung wird derzeit aber vom sozialistischen Ministerpräsidenten José Sócrates geführt, auch wenn die Partido Socialista (PS) 2009 die absolute Parlamentsmehrheit verlor.

Die Assembleia da República (Parlament) setzt sich wie folgt zusammen:

16 Bloco de Esquerda BE (Linksblock – Mitglied der Europäischen Linkspartei)
13 Partido Comunista Português PCP (Kommunistische Partei Portugals)
02 Partido Ecologista „Os Verdes“ PEV (Ökologische Partei „Die Grünen“)
97 Partido Socialista PS (Sozialistische Partei)
81 Partido Social Democrata PSD (Sozialdemokratische Partei – christdemokratisch)
21 Centro Democrático e Social – Partido Popular CDS-PP (Demokratisches und Soziales Zentrum – Volkspartei – rechtskonservativ)

Die portugisischen Grünen wurden 1982 gegründet und traten auf nationaler Ebene seitdem zusammen mit der PCP als CDU (Coligação Democrática Unitária) an und unterstützen auch bei der Präsidentschaftswahl den PCP-Kandidaten Francisco Lopez.

Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2006

Kandidat unterstützende Parteien Prozent
Aníbal Cavaco Silva PSD, CDS/PP 50,54
Manuel Alegre Unabhängig, PS-Dissident 20,74
Mário Soares PS 14,31
Jerónimo de Sousa PCP, PEV 8,64
Francisco Louçã BE 5,32
António Garcia Pereira PCTP/MRPP (maoistisch) 0,44
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